Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sternal
Media vom 01.06.2006 überarbeitet am
12.10.2009
§1 Allgemeine Bestimmungen
Gegenstand dieser Bedingungen sind Verträge,
die zwischen der Firma Sternal Media,
nachfolgend Sternal Media genannt, und
ihren Vertragspartnern, nachfolgend Kunde
genannt, geschlossen werden, sowie die
Produkte der Firma Sternal Media, bestehend
aus Waren, Programmen, Daten und
Dienstleistungen. Diese AGB gelten für alle,
auch zukünftige Verträge, auch wenn sie
nicht explizit erneut vereinbart werden.
Abweichende AGB's der Vertragspartner sind
für Sternal Media unverbindlich, auch wenn
kein ausdrücklicher Widerspruch durch
Sternal Media erfolgt.
§2 Angebote und Bestellungen
Angebote, Bestellungen, Liefermöglichkeiten
und -fristen sind freibleibend. Richtige und
rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in
jedem Falle vorbehalten.
§3 Lieferungen
Leistungsfristen und Termine sind nur dann
verbindlich, wenn sie im Vertrag
ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
Die vereinbarte Frist verlängert sich bzw.
der vereinbarte Termin verschiebt sich, bei
einem von der Sternal Media nicht zu
verantwortenden, unvorhersehbaren
Leistungshindernis um einen angemessenen
Zeitraum. Alle Lieferungen bleiben bis zu
ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von
Sternal Media. Gerät Sternal Media mit einer
geschuldeten Leistung in Verzug, so tritt
eine Haftung gemäß §8 AGB in Kraft. Der
Vertragspartner ist nur dann zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt, wenn Sternal Media
eine vom Vertragspartner gesetzte,
angemessene Nachfrist nicht einhält, die
mindestens vier Wochen betragen muss.
§4 Versand
Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz
oder Lager von Sternal Media. Alle
Sendungen, einschließlich etwaiger
Rücksendungen, gehen auf Rechnung und Gefahr
des Kunden, soweit nicht schriftlich anders
vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden
über, sobald die Ware das Lager von Sternal
Media verlässt. Die Festlegung der
Versandform, des Versandunternehmens und des
Versicherungswertes der Sendung behält sich
Sternal Media vor. Der Kunde erkennt dies
mit der Auftragserteilung an. Besondere, vom
Kunden gewünschte Versandformen und -arten
und Versicherungswerte sind Sternal Media
spätestens mit der Bestellung in
schriftlicher Form anzuzeigen. Die Kosten
des Versandes gehen auf jeden Fall zu Lasten
des Kunden.
§5 Preise, Zahlung
Die jeweiligen Preise verstehen sich, falls
nicht anders angegeben, exklusive
gesetzlicher Mehrwertsteuer. Der
Rechnungsbetrieb ist mit der Auslieferung
des Produktes sofort ohne Abzug fällig,
sofern nicht schriftlich andere Bedingungen
vereinbart wurden. Der Vertragspartner gerät
mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in
Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich
nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des
Zahlungsziels berechnet Sternal Media
Verzugszinsen in Höhe von 1% vom
Rechnungsbetrag pro Monat. Sternal Media ist
bei Ausbleiben von Zahlungen des Kunden
berechtigt, die angebotenen Leistungen
vorübergehend einzuschränken oder
einzustellen. Diese Maßnahme entbindet den
Kunden nicht von seiner
Zahlungsverpflichtung. Gegen Ansprüche von
Sternal Media kann der Kunde nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem
Kunden steht die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts nur wegen
Gegenansprüchen aus diesem
Vertragsverhältnis zu. Wird als Zahlungsform
das Lastschriftverfahren gewählt, so hat der
Kunde für eine ausreichende Deckung auf dem
angegebenen Konto zu sorgen. Wird die
Lastschrift mangels Deckung oder aus anderen
vom Kunden zu verantwortenden Gründen
zurückgewiesen, so ist Sternal Media
berechtigt, Schadenersatz bis zu einer Höhe
von 20,- Euro geltend zu machen.
§6 Verantwortung für Inhalte von
übermittelten Daten
Eine Verantwortung für die Inhalte von
übermittelten Daten liegt ausschließlich
beim Kunden oder bei dem Urheber, da Sternal
Media aus technischen und rechtlichen
Gründen keine Zensur auf diese Daten ausüben
kann. Die Einhaltung der gesetzlichen
Bestimmungen bezüglich der Dateninhalte
liegt in der Verantwortung der
Vertragspartner beziehungsweise deren
gesetzlicher Vertreter. Kunden, die
minderjährigen Zugang zu Angeboten von
Sternal Media verschaffen, verpflichten
sich, für die Einhaltung der
Jugendschutzgesetze Sorge zu tragen. Die
Verbreitung oder das Schaffen von
Zugangsmöglichkeiten zu Daten mit strafbarem
Inhalt durch einen Vertragspartner mit Hilfe
der von Sternal Media zur Verfügung
gestellten Technik sind untersagt. Sternal
Media ist nicht verpflichtet, dieses zu
kontrollieren. Sollten Sternal Media
derartige Verstöße bekannt werden, so ist
Sternal Media jederzeit berechtigt, deren
sofortige Entfernung anzuweisen, zu
veranlassen, oder das Vertragsverhältnis
fristlos zu beenden.
Von übermittelten Daten, die von Sternal
Media im Kundenauftrag auf deren Servern
gespeichert sind, werden Sicherheitskopien
erstellt. Für die Verfügbarkeit und die
Vollständigkeit dieser Sicherheitskopien
übernimmt Sternal Media keine Garantie. Der
Kunde ist für die Sicherheitskopien seiner
Daten selbst zuständig.
§7 Haftung
Die Produkte von Sternal Media beruhen zu
einem Großteil auf Leistungen und Geräten
von Dritten, auf deren fehlerfreie
Leistungen Sternal Media keinen Einfluss
nehmen kann. Daher kann eine umfassende
Gewährleistung auf die ständige
Verfügbarkeit unserer Produkte und die
Fehlerfreiheit eingesetzter Geräte nicht
übernommen werden. Ansprüche auf
Schadenersatz, Ersatz von Folgeschäden oder
entgangenem Gewinn sind daher grundsätzlich
ausgeschlossen. Ein solcher Anspruch besteht
nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem
Verschulden von Sternal Media.
§8 Vertragslaufzeiten und Kündigung
Verträge werden, soweit im Einzelnen nicht
anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit
geschlossen. Eine Kündigung ist von jeder
Seite mit einer Frist von einem Monat zum
Ende des Vertragsjahres möglich. Erfolgt
keine Kündigung verlängert sich der Vertrag
um 1 Jahr. Eine Kündigung hat in jedem Fall
schriftlich zu erfolgen. Bei einem Verstoß
des Vertragspartners gegen einen oder
mehrere Bedingungen des Vertrages behält
sich Sternal Media das Recht auf eine
sofortige Kündigung vor. Macht der Kunde
schuldhaft falsche Angaben zu seiner Person,
seiner Anschrift oder seiner Bankverbindung,
so ist Sternal Media zur sofortigen
Kündigung berechtigt, wenn der Kunde der
Aufforderung zur Berichtigung der Angaben
innerhalb von 2 Wochen nicht nachkommt.
§9 Weitergabe von Produkten
Zugänge von Datenkommunikationsdiensten von
Sternal Media sind an den Vertragspartner
gebunden und grundsätzlich nicht
übertragbar. Die Weitergabe von
Dienstleistungen von Sternal Media,
insbesondere die Bereitstellung von
Internet-Zugängen und Speicherplatz an
Dritte, sowie die Weiterverarbeitung von
Daten oder die Vergabe von Unterlizenzen ist
grundsätzlich nicht gestattet. Im Einzelfall
kann eine abweichende schriftliche
Vereinbarung mit Sternal Media getroffen
werden.
§10 Missbräuchliche Nutzung
Dem Kunden ist es untersagt, andere als die
von Sternal Media zugewiesenen Netzadressen
zu verwenden oder sich mit falschem Namen
anzumelden. Ferner ist die vorsätzliche
Behinderung anderer Netzteilnehmer oder eine
ziellose Übertragung großer Datenmengen
nicht erlaubt. Das Abhören von
Datenübertragungen oder der unberechtigte
Zugang zu fremden Daten bzw. fremden
Rechnern ist ebenfalls unzulässig. Verstöße
gelten als Missbrauch und berechtigen
Sternal Media zur Kündigung. Sternal Media
kann bei akutem Verdacht auf Missbrauch
Zugänge unverzüglich vorübergehend sperren.
§11 Verantwortung für
Zugangsberechtigungen
Jeder Vertragspartner ist für die
Geheimhaltung seiner Zugangsberechtigung zu
unserem Rechnersystem selbst verantwortlich.
Eine Haftung für den Missbrauch von
Zugangsberechtigungen übernimmt Sternal
Media nicht. In diesem Zusammenhang wird
jeder Vertragspartner, der bei Sternal Media
eine Zugangsberechtigung erwirbt, darauf
hingewiesen, Passwörter sicher zu wählen, zu
verwahren und regelmäßig zu ändern.
Erkannter Missbrauch einer
Zugangsberechtigung ist Sternal Media
unverzüglich zu melden.
§12 Inhalte
Sternal Media bietet auf eigenen
Internetpräsentationen seinen Teilnehmern
eine Plattform, auf der sie Meinungen und
Erfahrungsberichte zu einer Vielzahl von
Produkten und Dienstleistungen verfassen und
lesen können. Diese Internetpräsentationen
stellen ein Forum für teilnehmergenerierte
Inhalte dar. Als Teilnehmer erklären Sie
sich damit einverstanden, dass alle Inhalte
innerhalb Sternal Media in der alleinigen
Verantwortung der Person/-en oder
Institutionen stehen, die diese Inhalte zur
Wiedergabe an Sternal Media übertragen oder
übergeben haben. Sie erkennen auch an, dass
Sternal Media das uneingeschränkte Recht
dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in
Teilen zu prüfen, zu editieren,
zurückzuweisen, oder von der Wiedergabe
auszuschließen.
§13 Urheberrechte
Von der Sternal Media geschaffene Werke, wie
Corporate Design, Webdesign,
Computerprogramme, Datenbanken,
Multimediaprojekte sowie Bilder, Grafiken,
Fotos, Texte u.s.w. sowie alle weiteren in §
2 Urheberrechtsgesetz benannten Werke
genießen Urheberrechtsschutz. Die
Verwertungsrechte an diesen Werken hat
ausschließlich der Urheber, er kann jedoch,
nach schriftlicher Vereinbarung, die
Nutzungsrechte an Dritte übertragen. Der
Kunde erwirbt hierfür ein Nutzungsrecht, das
mit der Kündigung erlischt.
Im Geschäftsbereich Verlagswesen werden mit
den Kunden individuelle Autorenverträge
geschlossen, die die Pflichten und Rechte
beider Parteien verbindlich regeln.
§14 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten
durch Sternal Media erfolgt unter Beachtung
des Bundesdatenschutzgesetzes. Die in
Verträgen enthaltenen personenbezogenen
Daten können von Sternal Media erhoben,
verarbeitet und genutzt werden. Dies gilt
auch für Verbindungsdaten, sofern für die
Entgeltabrechnung erforderlich. Die
Verbindungsdaten werden spätestens 2 Monate
nach Begleichung der Rechnung gelöscht.
Sternal Media darf die Bestandsdaten für
Zwecke der Werbung der Marktforschung und
der bedarfsgerechten Gestaltung der
angebotenen Leistungen verarbeiten und
nutzen, soweit der Kunde dem nicht
schriftlich widersprochen hat.
§15 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag
können nur in schriftlicher Form verabredet
werden. Sternal Media ist berechtigt, diese
AGB sowie andere Leistungsbeschreibungen
oder Preise nach rechtzeitiger Bekanntgabe
zu ändern. Sofern Sternal Media die AGB zu
Ungunsten des Kunden ändert, kann dieser das
Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats
nach Zugang der schriftlichen
Änderungsmiteilung für den Zeitpunkt des
Wirksamwerdens der Änderung schriftlich
kündigen. Verträge bleiben auch nach
rechtlicher Unwirksamkeit einzelner
Bedingungen der Verträge oder der AGB
wirksam, soweit dieses nicht eine
unzumutbare Härte für eine der Parteien
darstellt. Für vertragliche Beziehungen gilt
deutsches Recht.
Erfüllungs- und Gerichtsstand ist
Quedlinburg.
